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Online-Magazin: Telepolis
FDP-Fraktionsvize kritisiert Lockdown-Politik

Hannover/Berlin, 19. Januar 2021 – Vor den weiteren Beratungen über die Corona-Maßnahmen zwischen Bund und Ländern am heutigen Dienstag hat der Fraktionsvize der FDP im Bundestag, Michael Theurer, der Bundesregierung schwere Verfehlungen vorgeworfen und eine stärkere Einbindung des Parlaments gefordert. Das berichtet das Online-Magazin Telepolis.

„Die Zeichen stehen erneut auf Verschärfung, weil die Infektionszahlen nicht schnell genug zurückgehen, zudem hat die Bundesregierung den Impfstart vermasselt“, sagte Theurer im Interview mit dem Online-Magazin Telepolis. Die Maßnahmen sollten stärker auf ihre Wirksamkeit statt auf ihre Symbolkraft ausgerichtet werden.

Zugleich sprach sich der FDP-Vize im Bundestag für einen Stufenplan und mehr Transparenz aus. Dies wäre durch ein „Ampelsystem auf Basis von R-Wert, Inzidenz und lokalen Kapazitäten des Gesundheitssystems“ möglich, so Theurer: „Dass dies nicht schon im Sommer eingeführt wurde, ist ein schweres Versäumnis“.

„Die Bundesregierung sollte den Menschen reinen Wein einschenken, worüber sie diskutieren will – und zwar bevor diese Themen dann hinter verschlossenen Türen entscheiden werden“, so Theurer im Telepolis-Interview: „Diese Debatten müssen im Bundestag geführt werden.“

Ansprechpartner für Rückfragen:
Harald Neuber
Chefredaktion Telepolis
Mobil: 0171 1962 796
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