Online-Magazin Telepolis
EU warnt vor Desinformation Russlands in Corona-Krise

Berlin/Hannover, 11. März 2021 – Die Europäische Union bereitet sich in einem weitaus größeren Maße als bisher bekannt auf einen Informationskrieg mit Russland und China vor. Nach Ansicht des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) muss sich die EU über generelle politische Desinformation aus Moskau hinaus auf gezielte Manipulationen in der Corona-Krise vorbereiten, berichtet heute das Online-Magazin Telepolis unter Berufung auf diplomatische Quellen und EU-Dokumente.

Demnach hat das Strategische Kommunikationsteam Ost (East Stratcom Task Force) des EAD durch Auswertung öffentlicher Quellen 11.000 Beispiele „kremlfreundlicher Desinformation“ zusammengetragen. Mit Bezug auf die weltweite Virus-Pandemie habe man 700 Beispiele von Falschinformationen aus Russland dokumentieren können. Eine online einsehbare Liste führt inzwischen über 800 entsprechende Fälle auf.

Bei einer Videokonferenz zu Fragen der Informationspolitik waren sich Vertreter der EU-Mitgliedsstaaten nach Schilderungen eines Teilnehmers weitgehend einig, dass die russische Regierung versuche, Unsicherheit über Daten und Maßnahmen des internationalen Kampfes gegen die Corona-Pandemie zu schüren. Dies sei Teil der Außenpolitik Moskaus und beabsichtige, Regierungen im Nato-Raum politisch zu schwächen. Das gezielte Befördern von Zweifeln der dort laufenden Impfkampagnen sei Teil dieser Strategie.

Obwohl Russland in den Schilderungen der East Stratcom Task Force eine zentrale Rolle spielte, verwies ein führender Vertreter der EAD-Arbeitsgruppe auch auf entsprechende Initiativen Chinas. Es sei zu erwarten, dass Moskau und Peking weiterhin versuchten, auf die öffentliche Meinung in Deutschland und anderen EU-Staaten Einfluss zu nehmen.

Die East-Stratcom-Arbeitsgruppe wurde 2015 eingerichtet, „um gegen die laufenden Desinformationskampagnen Russlands vorzugehen“. Das Budget von Anfangs 1,1 Millionen Euro wurde seither stetig angehoben.

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