Hannover/Berlin, 20. September 2023 – Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat den Raketenangriff auf den Marktplatz der ostukrainischen Stadt Kostjantyniwka am 6. September als mögliches Kriegsverbrechen bewertet. Das berichtet heute das Online-Magazin Telepolis unter Berufung auf interne EU-Dokumente. Die Einschätzung des EAD ist brisant, weil Recherchen der US-Tageszeitung New York Times inzwischen darauf hinweisen, dass die ukrainische Seite für den blutigen Zwischenfall verantwortlich ist.
Bei dem Einschlag des Geschosses auf den belebten Markt der ostukrainischen Stadt waren 16 Menschen getötet worden. Mehr als 30 Personen wurden teilweise schwer verletzt.
Laut einem Protokoll der Krisenreaktionsgruppe IPCR des Europäischen Rates spielte der Angriff am folgenden 7. September gleich zu Beginn der Beratungen eine Rolle.
Nach einem Protokoll, das Telepolis vorliegt, informierten Vertreter des Europäischen Auswärtigen Dienstes gleich zu Beginn der Sitzung in einem Lage-Update über „fortgesetzte russische Angriffe mit Marschflugkörpern und Drohnen“. Dabei sei auch die Exportinfrastruktur wie Häfen, Speicher und Silos ins Visier genommen worden.
Weiter heißt es in dem Protokoll wörtlich: Beim Angriff auf einen Marktplatz in Kostjantyniwka, „fernab jedes potenziellen militärischen Ziels, könne ein Versehen ausgeschlossen“ werden.
Dieser Einschätzung widerspricht nun zwar die Recherche der New York Times. Allerdings entlastet das die ukrainische Seite nicht. Auch Kampfhandlungen, die unbeabsichtigt zivile Opfer fordern, sind justiziabel. Das bekannteste und traurigste Beispiel ist der Abschuss einer Boeing 777-200ER durch eine russische Luftabwehrrakete am 17. Juli 2014 über der Ostukraine. Auch dabei kann ein BUK-System zum Einsatz, 298 Menschen starben.
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https://www.telepolis.de/features/EU-Diplomaten-zu-Ukraine-Krieg-Raketenangriff-auf-Marktplatz-in-Kostjantyniwka-kein-Versehen-9311951.html