Online-Magazin Telepolis über Wagenknechts neues Projekt
Showdown zwischen den verfeindeten Lagern der Linkspartei

Hannover/Berlin, 23. Oktober 2023 ‒ Heute Vormittag will die Noch-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion, Sahra Wagenknecht, einen Verein als Vorstufe einer neuen Partei vorstellen. Dazu zitiert das Online-Magazin Telepolis aus einem offenen Brief, in dem schwere Vorwürfe gegen die Vorsitzenden der Linken erhoben werden. So hätten Janine Wissler und Martin Schirdewan "und ihr Funktionärskader" in vielen Fällen mit dem geltenden Programm der Linken gebrochen, "auf dessen Grundlage wir diese Partei gegründet haben bzw. in sie eingetreten sind". Dies sei ein entscheidender Grund dafür, "dass die Partei nicht nur einen rekordverdächtigen Aderlass an Wählern, vor allem ins Nichtwählerlager, sondern auch einen Rekord an Austritten zu verzeichnen habe".

„Klar ist: Die Linkspartei in ihrer bisherigen Konstellation ist Geschichte“, schreibt Telepolis-Chefredakteur Harald Neuber. Damit endet ein Projekt, das am 16. Dezember 1989 mit der Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) begonnen und sich 2007 mit der Fusion mit der westdeutschen SPD-Abspaltung Arbeit & soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative" weiterentwickelt hatte. Der Versuch, unterschiedliche linke Strömungen auch aus Westdeutschland in Ostdeutschland zu vereinen, ist gescheitert.

Parallel zur Vorstellung des neuen Wagenknechts-Projekts fordern am heutigen Montag knapp zwei Dutzend Mitglieder und ehemalige Mitglieder der Linksfraktion die Abgeordneten aus dem Wagenknecht-Lager in einem offenen Brief auf, ihr Mandat zu behalten. Unterzeichnet ist das Schreiben, das Telepolis und der Berliner Zeitung vorab vorlag, unter anderem von dem Kassler Politikwissenschaftler und Friedensforscher Werner Ruf sowie dem Leipziger Linken-Politiker Volker Külow.

Nicht erst Wahlergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen hätten verdeutlicht, in welche existenzielle Krise sich die Linkspartei gebracht habe, heißt es in dem Schreiben an die "liebe Sahra" und die "lieben mitstreitenden Abgeordnete in der Bundestagsfraktion", das auf der Seite der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik veröffentlicht werden soll.

Zentraler Appell an die Wagenknecht-Anhänger in der Fraktion: "Wir möchten Euch bitten, Euer Mandat als Bundestagsabgeordnete unbedingt weiter auszuüben und im Bundestag auch weiterhin aktiv im Sinne des Erfurter Grundsatzprogramms der Linken zu wirken, wenn es zu einer Trennung bzw. der Auflösung der Bundestagsfraktion der Partei kommen sollte."

Der Brief wird rund zwei Wochen lanciert, nachdem 50 Mitglieder der Linken in einer ähnlichen Initiative den Ausschluss Wagenknechts aus der Partei gefordert hatten.

Dieser Text erscheint in Zusammenarbeit mit der Berliner Zeitung. Den vollständigen Bericht unserer Partnerredaktion finden Sie hier.

Ansprechpartner für Rückfragen:
Harald Neuber
Chefredaktion Telepolis
Mobil: 0171 1962 796
E-Mail: hneu@heise.de