Softwarepatente: Schutz oder Blockade?
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries im heise online-Chat

Hannover, 24. Mai 2004 - Softwarepatente: Schützen sie die Erfinder oder behindern sie die Entwickler? Das Für und Wider von Softwarepatenten ist das Thema des nächsten Chats auf heise online am Freitag, den 28. Mai. Von 15 bis 16 Uhr diskutieren Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz, und Christian Persson, Chefredakteur von c't und heise online, mit Lesern den aktuellen EU-Beschluss.

Patente auf Software sollen grundsätzlich möglich werden. Dies hat der Rat der europäischen Kommission am 18. Mai entschieden. Der lange umstrittene Kompromiss garantiert nach Angaben des Rats, dass tatsächliche Innovationen durch ein Patent geschützt werden und deren Erfinder ihren gerechten Anteil an der Nutzung bekommen.

Gegner der Richtlinie fürchten eine Behinderung ihrer Arbeit. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen sind von der Patent-Richtlinie betroffen, so der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e.V., da selbst aufwendige und teure Patentrecherchen keine absoluteSicherheit böten, nicht gegen ein Patent zu verstoßen. EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein sieht die Entscheidung hingegen als einen "wichtigen Beitrag, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken".

Das EU-Parlament hatte sich in erster Lesung im September gegen reine Softwarepatente ausgesprochen. Die irische Regierung, die gegenwärtig die Präsidentschaft des EU-Rats innehat, berücksichtigte die Bedenken des Parlaments jedoch nur teilweise. Die revidierte Richtlinie muss noch vom neu zu wählenden Europaparlament verabschiedet werden.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist der Ansicht, mit der im Rat verabschiedeten Richtlinie sei "klargestellt, welche Qualität eine technische Neuheit haben muss, um patentierbar zu sein. Daneben ist eine weitere Klarstellung erfolgt, dass Computerprogramme als solche wie auch Quellcodes nicht patentiert werden können."

Mit der Justizministerin diskutiert der Chefredakteur von c't und heise online, Christian Persson. Er beobachtet die Entwicklung des Patentwesens skeptisch und hat mehrfach über Auswüchse des bestehenden Patentrechts berichtet.

Der Chat beginnt am 28. Mai um 15 Uhr. Der Chat-Raum öffnet bereits um 14 Uhr. Ein Link auf der Homepage von heise online (www.heise.de) führt dann direkt zum Chat.

Seit Januar 2001 bietet heise online seinen Usern in lockerer Folge einstündige Diskussionsrunden zu computerbezogenen Themen. c't- und iX-Redakteure diskutieren kontrovers mit geladenen Experten. Mit sehr hohen Teilnehmerzahlen hat sich die virtuelle Gesprächsrunde unter www.heise.de/chat zu einem der populärsten Chat-Events im IT-Bereich in Deutschland entwickelt.